Demokratie braucht Haltung und Verlässlichkeit
Bedauern und Unverständnis über Wahlergebnis
Nach Angaben der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bad Salzuflen nimmt diese das Ergebnis der Wahl einer AFD – Ratsfrau zur dritten stellvertretenden Bürgermeisterin, vom Mittwoch, den 5.11.2025, mit großem Bedauern und Unverständnis zur Kenntnis.
Verstoß gegen gemeinsames Verständnis
Alle demokratischen Fraktionen im Rat hatten sich zuvor auf eine gemeinsame Liste geeinigt, um ein klares Zeichen für Zusammenhalt und gegen jede Form politischer Spaltung zu setzen.
Dass dennoch einzelne Stimmen aus den demokratischen Reihen für die Kandidatin der AfD abgegeben wurden, widerspricht diesem gemeinsamen Verständnis und beschädigt das Vertrauen in die demokratische Verlässlichkeit.
Klare Abgrenzung zur AfD und Werte des Amtes
Die SPD steht für eine unmissverständliche Abgrenzung gegenüber der AfD und allen extremen Kräften, die unsere demokratische Grundordnung ablehnen. Wer der AfD zu Ämtern verhilft, stärkt nicht die Demokratie, sondern schwächt sie.
Das Amt einer stellvertretenden Bürgermeisterin soll die Werte unserer Stadt, Respekt, Offenheit und Zusammenhalt nach innen und außen repräsentieren. Dies ist mit der politischen Haltung der AfD unvereinbar.
Aufarbeitung und Forderung nach demokratischer Verantwortung
„Unser Anliegen ist, dass der Rat weiterhin geschlossen und respektvoll für die Menschen in unserer Stadt arbeitet. Demokratie braucht Haltung und sie braucht Verlässlichkeit.“ Die SPD-Fraktion wird das Gespräch mit den demokratischen Partnerfraktionen suchen, um das Geschehene aufzuarbeiten und verlorenes Vertrauen, auch untereinander wiederherzustellen.
Dabei geht es nicht um Vorwürfe, sondern um die Erwartung, dass Bad Salzuflen auch zukünftig fest auf dem Boden demokratischer Verantwortung steht.
