CDU Ratsfraktion Bielefeld
Die CDU Bielefeld und die SPD Bielefeld haben in ihren jeweiligen Parteigremien den Beschluss gefasst, gemeinsame Verhandlungen aufzunehmen, mit dem Ziel eine Koalition zu bilden. Damit setzen beide Parteien nach der Kommunalwahl einenwichtigen nächsten Schritt zu einer verlässlichen Zusammenarbeit der gemeinsamen politischen Mehrheit im Bielefelder Rat.
Ablauf der Sondierungsgespräche
Nach der Kommunalwahl haben CDU und SPD zunächst Sondierungsgespräche in kleiner Runde geführt. Daran anschließend fanden vertiefende inhaltliche Beratungen über eine mögliche Zusammenarbeit statt. In vier thematischen Arbeitsgruppen wurden die jeweiligen Wahlprogramme systematisch gegenübergestellt, inhaltlich bearbeitet und zentrale Themenfelder intensiv diskutiert. Pro Partei waren jeweils vier Mitglieder in die Arbeitsgruppen entsandt.
Die Beratungen waren von einer guten zwischenmenschlichen Zusammenarbeit, gegenseitigem Vertrauen und einer neuen Offenheit geprägt. Auf dieser Grundlage haben beide Parteien entschieden, nun formelle Verhandlungen aufzunehmen.
Kommentare der Parteivorsitzenden
Die beiden Vorsitzenden bewerten in einer Stellungnahme den Beginn der Verhandlungen:
Dr. Christiana Bauer, Vorsitzende der CDU Bielefeld: „Mit dem Beschluss zu Koalitionsverhandlungen haben wir eine wesentliche Weichenstellung für Bielefeld vorgenommen. Die nächsten fünf Jahre sind immens wichtig, und dafür braucht es eine stabile Mehrheit von zwei großen, stadttragenden Fraktionen. Wir haben vertrauensvoll miteinander sondiert und in den großen Themengebieten inhaltliche Übereinstimmungen gefunden, um eine verantwortungsbewusste Politik für Bielefeld zu gestalten.“
Dr. Wiebke Esdar, Vorsitzende der SPD Bielefeld: „Kommunalpolitik steht vor immer größeren Herausforderungen. Daher ist es wichtig, verlässlich Mehrheiten zu schaffen und dabei vertrauensvoll und sachorientiert miteinander zusammenzuarbeiten. DieGespräche mit der CDU haben breite Schnittmengen bei uns wichtigen Themenergeben. In den nächsten Wochen werden wir für eine weitere Zusammenarbeit insbesondere die Finanzsituation der Stadt in den Blick nehmen. Für die SPD wird weiterhin das Soziale im Mittelpunkt ihrer Politik stehen.“
Nächste Schritte
In den kommenden Wochen werden die Ergebnisse aus den Sondierungen als Grundlage für die weiteren Beratungen dienen. Ziel ist es, Anfang Februar einen gemeinsamenVertrag vorzulegen und diesen anschließend durch die jeweiligen politischen Gremien beschließen zu lassen.