Podiumsdiskussion beleuchtet juristische und politische Aspekte mit Ex-Justizminister Thomas Kutschaty
Einladung zur Podiumsdiskussion
Oerlinghausen (kd). Die Diskussion um ein mögliches Verbot der AfD erreicht Lippe: Am Montag, den 8.6.2026, lädt die SPD Oerlinghausen gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten Ellen Stock (SPD) zu einer Podiumsdiskussion in die Aula des Niklas-Luhmann-Gymnasiums ein. Beginn ist um 19.30 Uhr. Als Experte spricht Thomas Kutschaty (SPD), Landtagsabgeordneter und ehemaliger Justizminister von Nordrhein-Westfalen.
Stimmen zur Debatte
„Demokratie muss verschiedene Meinungen aushalten, aber auch wehrhaft bleiben“, sagte Frauke Kleemeier, Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes Oerlinghausen. „Deshalb diskutieren wir das Thema im demokratischen Rahmen. Wichtig bleibt dabei, auf einer breiten Basis zu sprechen. Damit sind auch Fakten, juristische Einschätzungen und die Frage, was ein Verbot für die politische Kultur bedeuten würde, gemeint.“ Immer wieder werden Landesverbände der AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft. Ellen Stock ergänzte: „Im Landtag arbeite ich tagtäglich in der Herzkammer für Demokratie und Freiheit in Nordrhein-Westfalen. Gerade deshalb ist es unsere Aufgabe, Debatten über den Schutz unserer Demokratie zu führen. Ein AfD-Verbot ist kein einfacher Schritt, aber wir müssen ihn kritisch prüfen.“ Zu der Veranstaltung bittet die SPD Oerlinghausen um Anmeldung per E-Mail (E-Mail: [email protected]).