Der CDU-Landtagsabgeordnete Klaus Hansen begrüßt NRW Investitionsprogramm „Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur“ Foto: © MdL Klaus Hansen
NRW startet größtes Investitionsprogramm: Milliarden für Kommunen und Infrastruktur
In einer Pressemitteilung informiert der CDU-Landtagsabgeordnete Klaus Hansen über das größte NRW Investitionsprogramm „Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur“:
Das größte NRW-Investitionsprogramm: „Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur“
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat mit dem „Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur“ das größte Investitionsprogramm ihrer Geschichte initiiert. Über zwölf Jahre werden 31,2 Milliarden Euro investiert. Ein Großteil (21,3 Milliarden Euro, fast 70 Prozent) fließt direkt an die Kommunen. CDU-Landtagsabgeordneter Klaus Hansen begrüßt diese Stärkung.
Schwerpunkte und wesentliche Bestandteile
Wesentlicher Bestandteil sind 10 Milliarden Euro des kommunalen Anteils als Pauschalen, die eine schnelle, unbürokratische Zuweisung und zielgerichtete Projektumsetzung vor Ort gewährleisten.
Schwerpunkte liegen auf Bildung und Betreuung (5 Milliarden Euro für Kitas, Schulen, Ganztag), energetischer Sanierung und Klimaschutz (2 Milliarden Euro). Weitere Mittel sind für Straßen, Brücken, Radwege, ÖPNV, Digitalisierung, Sport und öffentliche Sicherheit vorgesehen.
Konkrete Vorteile für die Kommunen: Der Kreis Lippe im Fokus
Klaus Hansen betont: „Mit dem Plan halten wir Wort und unterstützen unsere Kommunen umfassend. Der Kreis Lippe profitiert von 206 Millionen Euro Pauschalzuweisung. Davon werden Bad Salzuflen rd. 23,6 Mio. Euro, Leopoldshöhe rd. 7,1 Mio. Euro und Oerlinghausen rd. 7,2 Mio. Euro erhalten. Diese Investitionen schaffen spürbare Verbesserungen und geben Planungssicherheit. Es ist ein Zukunftsprogramm für unser Land.“
Finanzierung und weitere Entlastungen
Die Finanzierung stützt sich auf Bundesmittel (u.a. Infrastruktursondervermögen und Kompensationsmittel) sowie Landesmittel. Zudem garantiert das Land über zwölf Jahre weitere 27,6 Milliarden Euro an Investitionspauschalen im Gemeindefinanzierungsgesetz und entlastet Kommunen durch Altschuldenübernahme.