Fotos: Reiner Toppmöller
Turbulente Ratssitzung in Salzuflen
Salzuflen (rto). Das Kurhaus von Polizei umstellt, Darin überall Mitarbeiter des Ordnungsamtes und die Polizei. Davor Demonstranten der AfD sowie Gegendemonstranten. An der Eingangstür Salzufler Bürgerinnen und Bürger, die nicht mehr eingelassen wurden. Im Saal des Kurhauses Kameraleuten und Medienvertreter aller großen Medienhäuser und Fernsehsender. So stellte sich die Situation am Mittwoch zur 2. Ratssitzung des neuen Salzufler Rates dar. Grund war der Tagesordnungspunkt 4 der Sitzung, die Entlassung der gerade erst gewählten stellvertretenden Bürgermeisterin der AfD.
Die umstrittene Wahl der Stellvertreterin
Vierzehn Tage ist es her, da ging die Wahl der stellvertretenden Bürgermeister in Salzuflen schief. Statt der auf einer gemeinsamen Liste aufgeführten Kandidaten von CDU, SPD und Grünen wurde die AfD-Fraktionssprecherin Sabine Reinknecht, die auf einer 2. Liste kandidierte, gewählt. Sie erhielt sogar drei Stimmen mehr als ihre Fraktion mit 13 Stimmen selber hatte. Die Frustration in den Fraktionen war groß
Reaktionen und der Antrag auf Abberufung
Bürgermeister Dirk Tolkemitt kritisierte die Wahl scharf und machte die Abweichler und Nein-Stimmer für den AfD-Erfolg verantwortlich. In Folge stellte die Fraktion der Linken einen Antrag auf Abberufung Reinknechts. Durch einen gemeinschaftlichen Antrag aller Fraktionen, außer der AfD kam es jetzt zu der Abwahl.
Die Abwahl im Ratssaal
Im Saal selbst war erstmals das Filmen und Fotografieren während der Sitzung verboten und es gab auch keine Stellungnahmen. Der Antrag wurde aufgerufen und zur Abstimmung gebracht. Alle Ratsmitglieder, außer die der AfD stimmten für die Abwahl.
Ergebnis und erste Stellungnahmen
Für eine notwendige Zweidrittelmehrheit wären 48 Stimmen der Ratsmitglieder erforderlich gewesen. Die Abstimmung war öffentlich. Nach einer Unterbrechung der Sitzung standen Bürgermeister, Fraktionsvorsitzende und auch Sabine Reinknecht den Pressevertretern für Fragen und Interviews zur Verfügung. Die Abgewählte AfD Bürgermeisterin sprach dabei gegenüber einen Vertreter der Privatsender von einer Schande für die Demokratie. Wörtlich fügte sie hinzu: „Die Patrioten stehen draußen und sind schwer enttäuscht. Auch nach dieser undemokratischen Entscheidung stehe ich aber weiter allen Bürgern als Ansprechpartner zur Verfügung.“
Auswirkungen für Salzuflen
Salzuflen wird jetzt nur zwei Stellvertreter des Bürgermeister haben.
