Gemeinsam Pressemitteilung von Kerstin Vieregge (MdB) und Klaus Hansen (MdL). Pressefotos
Bund und Land entlasten Kommunen gemeinsam
Kreis Lippe. Gute Nachricht für NRW, Lippe und die kommunale Familie: Der Bund unterstützt die Initiative des Landes NRW zur Entschuldung der Kommunen mit 164 Millionen Euro jährlich. „Dieses gemeinsame Handeln von Bund und Land ist ein wichtiger Schritt für die finanzielle Handlungsfähigkeit unserer Heimat“, freuen sich die lippischen CDU-Abgeordneten Kerstin Vieregge (Bundestag) und Klaus Hansen (Landtag).
Direkte und unbürokratische Mittel für Lippe
In einer gemeinsamen Pressemitteilung informieren beide, dass die Mittel vollständig, direkt und unbürokratisch an die Städte und Gemeinden im Land fließen werden. „Auch Lippe profitiert davon, dass NRW als bevölkerungsstärkstes Bundesland mit 65,8 Prozent den Löwenanteil der erstmals bereitgestellten Bundesgelder erhält“, sind sich beide sicher. „Der Bund hält Wort und lässt die Kommunen bei den Altlasten der Vergangenheit nicht allein“, stellt Vieregge klar. In Zeiten steigender Zinsen sieht sie in der Entlastung eine Überlebensversicherung für die kommunalen Haushalte.
Historischer Durchbruch und weitere Entlastungen
Auch Hansen lobt den gemeinsamen Durchbruch: „Fast 9 Milliarden Euro hat das Land NRW in einem großen Kraftakt bereits übernommen. Hinzu kommen die 164 Millionen Euro, die Berlin jetzt von 2026 bis 2029 jährlich obendrauf legt. Jeder Euro davon kommt ohne Umwege bei den Kommunen an, ohne Antrag, ohne Verwaltungsaufwand“, betont er.
Investition in die Lebensqualität vor Ort
Vieregge und Hansen sind sich einig: „Dieses Geld ist direkt in die Lebensqualität vor Ort investiert. Wenn Kommunen weniger Zinsen zahlen müssen, bleibt wieder Geld für Schulen und Kitas, sanierte Straßen, den ÖPNV und wichtige Freizeiteinrichtungen. Das stärkt unsere ländliche Region nachhaltig.“
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es bei der Entlastung der Kommunen?
Der Bund unterstützt die Initiative des Landes Nordrhein-Westfalen zur Entschuldung der Kommunen mit 164 Millionen Euro jährlich. Dies soll die finanzielle Handlungsfähigkeit der Städte und Gemeinden stärken, wovon auch der Kreis Lippe profitiert.
Wer profitiert von den bereitgestellten Mitteln und ab wann?
Nordrhein-Westfalen erhält als bevölkerungsstärkstes Bundesland 65,8 Prozent der Bundesgelder, insgesamt 164 Millionen Euro jährlich von 2026 bis 2029. Diese Mittel fließen vollständig, direkt und unbürokratisch an die Kommunen, auch im Kreis Lippe.
Welche Auswirkungen hat die finanzielle Entlastung auf die Kommunen?
Laut den lippischen CDU-Abgeordneten Kerstin Vieregge und Klaus Hansen ist das Geld direkt in die Lebensqualität vor Ort investiert. Da Kommunen weniger Zinsen zahlen müssen, bleibt Geld für Schulen, Kitas, sanierte Straßen, den ÖPNV und Freizeiteinrichtungen. Sie sehen darin eine nachhaltige Stärkung der ländlichen Region.